Was haben wir erreicht?
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
sieben Jahre sind wie „im Fluge“ vergangen. Auszugsweise habe ich gegenübergestellt, was 2004 gedacht war und was letztendlich bis 2011 im Wesentlichen erreicht werden konnte. Vieles konnten wir mit einer breiten Unterstützung schaffen. Dank des Engagements der Vereine, der Ortschaftsräte, der Freiwilligen Feuerwehren und vieler Bürgerinnen und Bürger hat sich unsere Stadt verändert. Manches ist noch zu tun. Wenn wir gemeinsam zurückschauen, dann ist unser gemeinsamer Korb gut gefüllt. Die Aufzählung selbst kann nicht vollständig sein. Mit Sicherheit ist da noch viel mehr entstanden. Sie können sich selbst ein Bild machen über das, was uns gemeinsam gelungen ist, und über das, was wir gemeinsam noch schaffen können.
Ihr Roland Dantz
Wahlprogramm 2018
Verwaltung:
- reformieren
- bürokratische Hemmnisse beseitigen
- Transparenz von Entscheidungen sichern
- intelligente Haushaltspolitik durch Kostensenkung und Umverteilung
- Bürgermitsprache ermöglichen
Realisiert bis 2011
- Bürgerentscheid Beigeordneter erfolgreich
- Strukturen verschlankt, vor allem an der Spitze
- Regelmäßige Einwohnerversammlungen
- kommunale Schulden trotz hoher Investitionen von 12 auf 7,5 Mio. gesunken
- in 7 Jahren wurden ca. 30 Mio € in die Infrastruktur der Stadt investiert
- Beginn der Ausschusssitzungen auf 18 Uhr verlegt
- regelmäßige Kontakte mit Ortschaftsratsvorsitzenden und Ortschaftsräten
Wirtschaft
- besonderer Verantwortung für städtische Unternehmen mit Hilfe des Stadtrates nachkommen
- Verstärkte Vergabe städtischer Aufträge an regionale Unternehmen, um Arbeitsplätze zu sichern
- Aktive Wirtschaftsförderung und individueller Kontakt zu Unternehmen
- Belastungen für Grundstückseigentümer senken
- EWAG-Gewinne für Fördermittelanträge nutzen – Aufträge an Mittelstand
- Beteiligung der Stadt an Kamenzer Gewerbemesse
- Unterstützung der Städtischen Wohnungsgesellschaft zum 20-jährigen Jubiläum
- Verschmelzung der KDK mbH und der KVEG mbH zur KDK mbH, Verschlankung der Strukturen, Steigerung der Effizienz – kurze Wege, Ausnutzung von Kostensenkungspotenzialen
- Gewerbegebiete sind gut ausgelastet, neue Flächen in der Nähe des Verkehrslandeplatzes (VLP) vorbereitet
- Arbeitsplatzabbau in der Region abgefedert durch Evonic, Sachsenfahnen, Jägermeister
- Neuansiedlung von Unternehmen im Bereich des VLP (Flugcenter Bautzen, Feuerwehrbedarf Weinhold)
- Es sind rund 500 neue Arbeitsplätze entstanden
- Arbeitslosenquote liegt mit ca. 7,5% deutlich unter dem Durchschnitt der Region
- Gewerbe- und Grundsteuer seit Jahren nicht erhöht; auch in Zeiten der Krise wurden der niedrige Gewerbesteuerhebesatz (375 v.H.) beibehalten
- Gewerbesteueraufkommen ist gestiegen
- Unternehmensberatung gemeinsam zwischen städtischer Wirtschaftsförderung und der Handwerkskammer Dresden (HWK) für Unternehmen in der Stadt Kamenz und auch für das Umland
- Regelmäßige Wirtschaftsstammtische
- Wirtschaftsförderung ist Chefsache und ein gemeinsames Anliegen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, dies heißt u.a. für alle Mitarbeiter im Rathaus schnelle Bearbeitung von Anträgen
- Im Zusammenspiel mit dem Stadtrat wurden die Spielräume des KAG ausgenutzt
- Gemeinsames Projekt Photovoltaikanlage auf dem VLP wurde in kürzester Zeit mit der EWAG Kamenz und der Flugplatz Kamenz GmbH auf den Weg gebracht
Infrastruktur:
- Förderung der Stadtbegrünung, grüner Schulprojekte usw.
- bessere Vermarktung des Verkehrslandeplatzes
- Durchführung von Ordnungsmaßnahmen
- Verbindung des Frosch- und des Krabat-Radweges mit dem innerstädtischen Radwegenetz
- Zügiger Ausbau der Verbindung AS Burkau-AS Ruhland, Entlastung der Pulsnitzer Straße, Verbesserung der Straßeninfrastruktur
- in 7 Jahren wurden ca. 30 Mio. EUR öffentlicher Mittel in die Infrastruktur der Stadt investiert
- Renaturierung des Herrentals
- Neugestaltung des Hutbergareals ist schon weit fortgeschritten
- Schulgarten in der 1. GS neu gestaltet
- 2. GS im Innen- und Außenbereich komplett rekonstruiert
- Neugestaltung Spielbereiche der Kitas Käferland und Sonnenschein
- für die Entlastung der Pulsnitzer Straße wurde das Raumordnungsverfahren abgeschlossen, durch das Straßenbauamt Meißen wurde die Südumfahrung favorisiert; die daraus entstehende Belastung für die Anwohner der Nebelschützer Straße konnte durch den Stadtrat und mich als Oberbürgermeister nicht mitgetragen werden; hier muss durch das Straßenbauamt nachgearbeitet werden
- 2007 konnte die Ortsumgehung Kamenz mit dem Anschluss Burkau an die A4 fertiggestellt werden – dieses Infrastrukturvorhaben wurde u.a. durch die Stadt Kamenz und gemeinsam mit dem Landkreis Kamenz vorangetrieben
- der Verkehrszug Hohe Straße–Oststraße wurde auf Initiative der Stadt Kamenz durch den Freistaat umfassend saniert
- Ansiedlung von drei neuen Firmen am VLP
- kostengünstige Betreibung des VLP durch den Fliegerclub
- Sanierung des Towergebäudes
- Abriss der ehemaligen Akkuladestation
- Neugestaltung des VLP-Umfeldes (Parkplatz)
- Revitalisierung des Standortes der HOG Goldener Stern zum Einkaufszentrum Rossmannmarkt
- Abriss der ehemaligen Brauerei
- Abriss der Ruinen im Bereich der Heinrich-Heine-Straße
- Abriss leestehender Wohngebäude in Kamenz Ost
- Radwegneubau in Richtung Thonberg (Anbindung an die Stadt geschafft)
- Ausbau straßenbegleitender Radwege (Jesauer Straße)
- Sanierung der Hohen Straße
- ein erster Abschnitt des Radwegs Pulsnitz–Kamenz ist fertiggestellt, der Abschnitt zwischen Gelenau und Kamenz wird unter Einbeziehung des Ortschaftsrates Lückersdorf-Gelenau in Trägerschaft des Landkreises vorbereitet
- Stadt hat viel für den Straßenbau getan
- Öffnung der gesperrten Kreuzung an der S94 zwischen Jesau und Deutschbaselitz für Oktober 2011 geplant
- Arnsdorfer Kurve (S-Bahn) ausgebaut – Taktverkürzung
- Ausbau der Pulsnitzer Straße mit Radweg
- Ausbau der Königsbrücker Straße incl. Kreisverkehr
- Grundhafte Erneuerung der Hohen Straße/ Oststraße
- Ausbau der Neschwitzer Straße
- Ausbau der Jesauer Straße
- Ausbau der Uferstraße/ Fichtestraße
- Radwegplanung entlang der S95 zwischen Kamenz und Brauna mit dem Straßenbauamt Bautzen initiert
- Planung für Radweg zwischen OT Zschornau und Schiedel abgeschlossen
Soziales:
- KiTas und Schulen sanieren und erhalten
- Vereine unterstützen (Nutzungsgebühren für Sporthallen und öffentliche Einrichtungen senken, Vereine in den Kulturkalender der Stadt einbinden, Vereinsstammtisch ins Leben rufen, Vereinsdatenbank auf der Kamenz-Website)
- Kamenz-Ost: u.a. Bolzplatz, Jugendclub; stärkere Förderung des Breitensports; Stadtteilfeste unterstützen
- Menschen in Notlagen helfen (Hartz IV, Aussiedler usw.)
- Tag der Kinder im Rathaus – einmal/Jahr
- Abenteuer-Spielplatz am Damm
- Freizeitangebote für Kinder ausbauen
- Jugendzentrum „Alte Fahnenfabrik“ erhalten
- Grundschule Wiesa konnte erhalten werden – Bekenntnis zum Ortsteil
- alle Grundschulen in der Stadt Kamenz wurden in den letzten 7 Jahren saniert: Grundschule Am Forst mit Außenanlagen und Sporthalle, Grundschule Am Gickelsberg mit Außenanlagen und Sporthalle
- nahezu alle Kindereinrichtungen in der Stadt Kamenz wurden saniert
- Krippen- bzw. KiTa-Platz ist für jedes Kind garantiert
- KiTa-Beiträge konnten seit Jahren kostant gehalten werden
- fast 150.000,00 EUR + Fördermittel für Neubau des Katholischen Kinderhauses
- Erfolgreiche Arbeit der 2005 gegründeten AG Soziales
- Frühlingsseniorenfest ca 400 Teilnehmer
- Kamenz war Gastgeber für das Sächsische Landesseniorentreffen 2010
- Gründung eines gemeinsamen Seniorenrates für Kamenz und Schönteichen
- Unterstützung der Stadtteilfeste und der Arbeitsgruppe im Stadtgebiet Kamenz-Ost
- Alle Schulen in Kamenz haben Fördervereine
- Einbeziehung der Schulen in Trägerschaft des Landkreise in die Städtischen Aktionen und Vorhaben
- Tag der offenen Tür, Kunstprojekte
- Fete de la Musique
- Zusammenarbeit mit den Kirchen
- Kamenz war Gastgeberstadt für den regionalen evangelischen Kirchentag
- Kamenz war Gastgeberstadt für den Sächsischen Aussiedlertag 2009
- Unterstützung der Sanierung der katholischer Kirche
- Ebenso der Evangelische Kirche St. Marien
- Unterstützung der Sanierung des Pfarrhauses
- seit 2008 zahlen Vereine keine Betriebskosten mehr
- sehr hohe Anmelderate von Vereinen zum Tag der Sachsen
- das Stadion der Jugend wurde komplett mit Fördermitteln und Haushaltmitteln der Stadt Kamenz saniert
- Oswald-Neumann-Kegelhalle wurde mit Unterstützung der Kegler vom SV Einheit umfassend saniert
- Einsatz für einen Kunstrasenplatz für die 3 Fußballvereine: Baubeschluss wurde im Stadtrat einstimmig gefasst, Ausschreibung erfolgt
- Begegnungsstätte für Aussiedler wird durch die Stadt und die SWG unterstützt
- gute Lernbedingungen für Kinder mit Migrationshintergrund
- Nachbarschaftsbörse
- Begegnungsort in der Innenstadt wurde neugeschaffen
- neue Treppenanlage in der Arndtstraße
- Regelmäßige Kinderempfänge 3 bis 4 mal im Jahr mit Baumpflanzung für die Neugeborenen
- Freizeitpark auf dem ehemaligen Stadtbadgelände: die Planungen für ein Wasserspielbecken wurden 2011 abgeschlossen
- Mit dem Tomogara e.V. wurde ein neuer Betreiber für das Jugendzentrum „Alte Fahnenfabrik“ gefunden: Ausbau zum soziokulturellen Zentrum
- Jugendclub im OT Deutschbaselitz wurde nach dem Brand durch das Engagement des Ortschaftsrates mit Unterstützung der Stadt Kamenz neu errichtet
- Schülerprojekten zur Erforschung der Euthanasieopfer
- Gedenkstätte im Herrental: dieses Vorhaben, das vom Förderverein „Gedenkstätte im Herrental“ initiiert wurde, konnte mit Unterstützung der evangelischen und der katholischen Kirchgemeinde und der Gemeinde der Sieben-Tage-Adventisten fertiggestellt und die Gedenkstätte im Juli 2011 unter internationaler Teilnahme ihrer Bestimmung übergeben werden
- Regelmäßige Treffen mit Schülern der Mittelschulen und der Gymnasien
- Fliegerclub wird unterstützt, niedrige Start und Landegebühren
Kultur/Tourismus:
- gezielte Werbung um mehr Gäste der Stadt
- Stadtinformationssystem nützlich für alle
- Informationspunkt am Bahnhof ausbauen
- neue Ideen erforderlich (Nachwuchsfestival Hutbergbühne, Nutzung des Malz- und Röhrmeisterhauses)
- Altstadtmarketing verstärken
- Unterstützung privater Bauherren bei der Altstadtsanierung
- City-Informationssystem, , Gastronomie fördern (Wiedereröffnung der Gaststätte Stadt Dresden)
- Verstärkte Messeauftritte
- Professionelle Werbung
- Anbindung an die Via Sacra gelungen
- Zusammenarbeit mit Karpazc und Lubsko und Bunzlau
- Zuwachs an Gästen und Übernachtungen
- Stabile Anzahl an Stadtführern, bessere Vergütung, Neugestaltung der Verträge
- Hotelleitsystem
- MA für Stadtmarketing ist u. a. in der MGO vernetzt, Nutzung von Hilfskräften, Studenten etc.
- Zusammenlegung Wirtschaftsförderung / Stadtmarketing
- Neues Format Lausitzer Anradeln und Blütenlauf: über 1000 Teilnehmer
- Vernetzung in der touristischen Gebietsgemeinschaft Dresdner Heidebogen
- 20. Tag der Sachsen in Kamenz: Überregionale Wahrnehmung
- Zusammenwirken mit Umlandgemeinden
- 2010 Messe Dresdner Herbst
- Teilnahme an Reisemärkten
- Ausbau des Campingplatzes Großteich Deutschbaselitz: Neuer Betreiber wurde auf dem Weg der Ausschreibung gefunden, ca. 300T€ wurden investiert
- Fischereifest ist ein regionaler Höhepunkt
- Bahnhof wird gegenwärtig durch den Eigentümer saniert, öffentliches WC im Bereich des Bahnhofes geschaffen
- Rekonstruktion der Hutberganlagen mit Unterstützung des Kulturraumes auf der Grundlage eines Rekonstruktionskonzeptes pro Jahr 50T€ (Bisher wurden ca. 450 T€ in die Erneuerung der Anlagen investiert, z.B. der Lessingturm aufgestockt)
- Rekonstruktion der Hutberggaststätte – ca. 600T€ wurden investiert
- die Hutbergbühne als regional bedeutsamer Veranstaltungsort wurde für 1 Mio. komplex saniert
- steigende Besucherzahlen im Lessingmuseum, neue Dauerausstellung mit großer Resonanz (FAZ, ZDF, MDR)
- Kirche St. Annen museal ausgebaut, Stadtinformation dorthin verlegt, Belebung der Innenstadt, Stärkung der touristischen Infrastruktur, neugewonnene Mitte
- der Lorenzhof im Ortsteil Jesau hat sich als Einrichtung der Caritas im Ortsteil etabliert, gemeinsam mit dem Ortschaftsrat werden „Holztage“ und Weihnachtsmärkte organisiert
- Neugestaltung der Außenanlagen im Bereich des Malzhauses
Ortschaften:
- Unterstützung der Eigenständigkeit der Ortsteile; Ortschaftsrat in Thonberg; Gesprächsforum mit Ortschaftsräten
- Unterstützung von Einzelprojekten (Spielplatz in Jesau, Erhaltung der Denkmale an die Gefallenen des 1. und 2. Weltkrieges, z.B. OT Gelenau, Lückersdorf, Jesau Dorfplatzgestaltung, Hennersdorf Gestaltung des Dorfplatzes
- Unterstützung der Anliegen von Wirtschaft und Einwohnern gleichermaßen (Vertetung der Bernbrucher Bürger gegenüber den Interessenlagen des Steinbruchbetreibers Fa. Weiland)
- Erhaltung der Ortswehren gelungen
- Ausbau der FFW Infrastruktur erfolgt in Wiesa , Zschornau – Schiedel, Deutschbaselitz
- Gute Finanzausstattung der Ortschaftsräte
- Unterstützung von Dorffesten
- Wiesa: leerstehendes Hotel Westlausitz wurde Seniorenresidenz
- Thonberg–Kamenz Radwegneubau
- Gelenau-Lückersdorf: KiTa erhalten (Gebäudesanierung, Erneuerung der Außenanlagen, mit Unterstützung der Eltern)
- Gelenau-Lückersdorf: Abwassererschließung
- Gelenau-Lückersdorf: Abriss leerstehender Scheune, Fläche kann für die FFW genutzt werden
- Ortsteil Jesau: Neschwitzer und Jesauer Straße umfassend ausgebaut